9. September 2024
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Fachtexte
Was kostet eine sichere, lebenswerte und nachhaltige Zukunft?
Felix Heilmann, Nils Gerresheim, Levi Henze, Dr. Vera Huwe, Axel Kölschbach Ortego, Dr. Max Krahé, Dr. Christian Mölling, Sara Schulte, Dr. Sabrina Schulz, Dr. Florian Schuster, Philippa Sigl-Glöckner, Joke Steinwart, Janek Steitz
Datensatz mit allen Einzelposten
Diese Studie bildet die zusätzlichen öffentlichen Finanzbedarfe zur Erreichung breit akzeptierter Ziele in zentralen Zukunftsfeldern ab. Insgesamt schätzen wir über die föderalen Ebenen hinweg einen zusätzlichen Bedarf von 782 Milliarden Euro von 2025 bis 2030. Dieser Bedarf entspricht pro Jahr durchschnittlich circa 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Unsere Ergebnisse stehen im Einklang mit und ergänzend zu anderen in diesem Jahr veröffentlichten Bedarfsschätzungen. Die Notwendigkeit signifikanter zusätzlicher öffentlicher Finanzmittel für die Zukunftsfähigkeit und Modernisierung des Landes kann somit zunehmend als Konsens angesehen werden.
Warum haben wir das Papier geschrieben?
Deutschland steht vor einer historischen Herausforderung: Um in instabilen Zeiten auch in Zukunft Wohlstand, Stabilität und Sicherheit gewährleisten zu können, müssen innerhalb kurzer Zeit Versäumnisse der Vergangenheit aufgeholt und Modernisierungsschritte umgesetzt werden. Diesem Handlungsdruck steht ein zunehmender Spardruck in den Haushalten von Bund und Ländern sowie die andauernde Finanzierungsnotlage vieler Kommunen gegenüber.
In diesem Kontext fanden wir es bedenklich, dass sich aktuelle haushaltspolitische Debatten primär um die Möglichkeit von Einsparungen drehen. Effizienzgewinne und Umschichtungen können eine wichtige Rolle spielen, aber es war uns wichtig, die finanzpolitische Diskussion wieder mehr an der Erreichung gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und sicherheitsrelevanter Ziele zu orientieren. Um dafür eine fundierte Grundlage zu bieten, haben wir ermittelt, wo und in welcher Höhe es zur Erreichung von Zielen, die als breit akzeptiert gelten können, zusätzliche öffentliche Gelder braucht.
In über 70 Fachgesprächen und einem hochrangig besetzten Workshop haben wir für zwölf Themenbereiche festgestellt, welche Ziele innerhalb dieser Bereiche als breit akzeptiert gelten können. Darauf aufbauend haben wir berechnet, welche zusätzlichen öffentlichen Finanzierungsbedarfe zur Erreichung dieser Ziele bis 2030 bestehen. Wir haben unsere Ergebnisse und ihre Herleitung detailliert dokumentiert, inklusiver der Publikation unserer zentralen Excel-Tabelle, damit Leserinnen und Leser die Rechnungen nachvollziehen und an ihre eigenen Präferenzen anpassen können. Unseres Wissens ist dies die umfassendste aktuelle Analyse öffentlicher Finanzbedarfe.
Was haben wir gelernt?
Insgesamt bilanzieren wir, dass es 782 Milliarden Euro zusätzlicher öffentlicher Finanzmittel braucht, um bis 2030 breit akzeptierte Ziele in den Bereichen Bildung, Dekarbonisierung, Digitalisierung, Forschung, Gesundheit, Verkehr, Wohnen, innere Sicherheit, Klimaanpassung, wirtschaftliche Resilienz, Verteidigung sowie weitere Aspekte äußerer Sicherheit zu erreichen. Das entspräche pro Jahr durchschnittlich circa 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Hierbei stehen alle föderalen Ebenen vor signifikanten Finanzierungsherausforderungen: Der von uns ermittelte jährliche Finanzbedarf der jeweiligen föderalen Ebenen entspricht für den Bund durchschnittlich 11 Prozent seiner heutigen Gesamtausgaben, für die Länder 5 Prozent und für die Kommunen 10 Prozent.
In einem separaten Papier machen wir Vorschläge, wie sich ein großer Teil der identifizierten Zusatzbedarfe innerhalb der geltenden Schuldenregeln decken ließe. Die hier vorliegende Ermittlung des zusätzlichen Finanzbedarfs steht jedoch für sich und soll Ausgangspunkt für eine ergebnisoffene Auseinandersetzung darüber sein, über welche Finanzierungswege die identifizierten Bedarfe am besten gedeckt werden können.
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