Diktatur der Finanzminister oder doch nur ein Rundungsfehler?

Es geht um die Zentralbankunabhängigkeit: ZEW-Autoren meinen in einer Studie zum Ergebnis zu kommen, „dass die Interessen der nationalen Finanzminister mit am Tisch des EZB-Rats vertreten sind, wenn dort die Entscheidungen über die Geldpolitik fallen“. So lässt sich Prof. Dr. Friedrich Heinemann, Leiter des ZEW-Forschungsbereichs „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft“, in der des Instituts zur Veröffentlichung der Studie zitieren. Wir zeigen jedoch, dass die Ergebnisse des ZEW stark von methodischen Entscheidungen der Autoren abhängen, die auch anders getroffen werden könnten. Die Aussage Prof. Dr. Heinemanns lässt sich also nicht wissenschaftlich begründen.

Finanzmärkte sind keine Luftballons – Wie sich die Geldpolitik auf Vermögenspreise auswirkt

Dieser Dezernatsbrief stellt die Frage, wie nachhaltige von nicht-nachhaltigen Investitionen unterschieden werden können. Die Antwort: es ist schwierig. Am vielversprechendsten ist ein systemischer Ansatz, der für fünf zentrale Wirtschaftssysteme Transformationsflugbahnen vorzeichnet, an denen die Nachhaltigkeit einzelner Investitionen anschließend festgemacht werden kann.

Ausgaben für die Dekarbonisierung

Dieses Papier gibt einen Überblick zu den Ausgaben, die von 2021 bis 2030 für die Dekarbonisierung entlang des im Klimaschutzgesetz festgehaltenen Emissionspfads nötig sind. Diese belaufen sich auf ca. 47 Mrd. Euro pro Jahr. Der Großteil der Gelder fließt den Schätzungen nach in die Förderung privater Investitionen und in die Abschaffung der EEG-Umlage. Die benötigten staatlichen Investitionen für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr sind nur schwerlich durch private Mittel zu ersetzen. Will man öffentliche Bedarfe reduzieren, geht es also weniger um eine Substitution öffentlicher durch private Gelder und mehr um die Entscheidung zwischen Förderung und Ordnungsrecht.

Warum die Konjunkturkomponente ihren Zweck nicht mehr erfüllt. Analyse und ein Reformvorschlag.

Die Debatte um die Schuldenbremse dreht sich zumeist um die Möglichkeit einer Grundgesetzänderung. Dabei ist ein wesentlicher Teil der Schuldenbremse, die Konjunkturkomponente, einfachgesetzlich definiert. Sie soll Defizitbeschränkung mit antizyklischer Fiskalpolitik vereinen und bei einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung die finanziellen Spielräume vergrößern, beziehungsweise einschränken.
Recent research, however, has shown that this paradigm yields suboptimal results in the current environment: It neither ensures the long-term sustainability of public finances, nor limits external imbalances, nor effectively contributes to solving the challenges Germany faces today, in particular decarbonisation and demographic change. As this is increasingly being recognised, a lively debate on the future of fiscal rules has developed, both in Germany and internationally. This working paper contributes to that debate by developing reform ideas that depart from a positive goal for fiscal policy rather than from the deficiencies of the current rules.

Eine neue deutsche Finanzpolitik

Über Jahrzehnte war die deutsche Fiskalpolitik von der Idee geprägt, dass die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen an der Schuldenquote zu messen sei die Schuldenquote wiederum sei; am besten über das jährliche Haushaltsdefizit zu kontrollieren. Mit der Einführung der Schuldenbremse fand dieser Ansatz 2009 Eingang in die deutsche Verfassung. Die neuere Forschung hat jedoch herausgearbeitet, dass dieses Paradigma im heutigen Kontext zu suboptimalen Ergebnissen führt: Insbesondere gewährleistet es weder die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen noch ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht noch einen effizienten Beitrag zur Lösung der heute vor uns stehenden Herausforderungen, insbesondere der Dekarbonisierung und des demographischen Wandels. Eine wachsende Erkenntnis dieser Tatsache hat sowohl in Deutschland als auch international zu einer lebhaften Debatte über die Zukunft von Fiskalregeln geführt. Dieses Working Paper baut auf der Debatte auf und geht einen Schritt weiter indem es nicht von den Unzulänglichkeiten des heutigen Paradigmas, sondern von einer positiven Zielsetzung aus in Richtung neuer Reformideen denkt. Einführend geben wir einen Überblick zum Stand der Diskussion um Alternativen und Reformen der Schuldenbremse. Anschließend werden drei eng miteinander verknüpfte Fragen beantwortet: was ist die richtige Zielsetzung für Fiskalpolitik? Wie könnte ein institutionelles Rahmenwerk aussehen, um diese Zielsetzung in die Praxis umzusetzen? Und welche konkreten, politisch realistischen Reformoptionen könnten uns in diese Richtung bewegen? Dabei identifizieren wir nachhaltige Vollauslastung der Wirtschaft als sinnvolles Ziel für Fiskalpolitik; machen einen Vorschlag für ein viergliedriges Rahmenwerk, und entwickeln detaillierte Vorschläge für erste Reformschritte mit denen dieses Rahmenwerk in Deutschland umgesetzt werden könnte, darunter eine Anpassung der einfachgesetzlich geregelten Konjunkturkomponente der Schuldenbremse, die Einführung einer Investitionsgesellschaft für kommunale Investitionen, sowie die Einführung eines Frühwarnindikators für Zinskosten.

Planungssicherheit für Finanzpolitik: eine Einführung zur fiskal-geldpolitischen Koordination

MATHIS RICHTMANN, MAX KRAHÉ Zinsen können sich sprunghaft ändern, so heißt es oft, mit niedrigen Zinsen könne der Staat also nicht planen. Aber stimmt das? Historisch gesehen nicht unbedingt. Dieser Artikel erklärt, wie Zentralbanken öffentliche Zinsniveaus beeinflussen können – und in der Vergangenheit beeinflusst haben – und damit Planungssicherheit für Finanzpolitik schaffen. Ob durch Anleihekäufe, Regulierung, oder Garantien, ob mit … Read More

Großtrend Finanzialisierung: Kommunen und die Finanzwelt – Begegnung auf Augenhöhe? Teil 3: Kontext, Konsequenzen, und größere Zusammenhänge

FLORIAN FASTENRATH, ARMIN MERTENS, SEBASTIAN MÖLLER, REBECA WANGEMANN Die ersten zwei Teile der Serie „Kommunen und Finanzwelt“ finden sie hier (Teil 1) und hier (Teil 2). Ist die Finanzialisierung des staatlichen Schuldenmanagements eine besorgniserregende Entwicklung? Die Beantwortung dieser Frage bedarf der Differenzierung u.a. nach Regierungsebene. In vielen Ländern haben die nationalen Regierungen (auch durch ihre teilweise ausgelagerten Schuldenmanagement-Agenturen) einen hohen … Read More

Großtrend Finanzialisierung: Kommunen und die Finanzwelt – Begegnung auf Augenhöhe? Teil 2: Wie konnte es dazu kommen?

FLORIAN FASTENRATH, ARMIN MERTENS, SEBASTIAN MÖLLER, REBECA WANGEMANN Teil 1 der Serie „Kommunen und Finanzwelt“ finden sie hier, Teil 3 hier. Wie kann man den LOBO Gebrauch erklären? Wie Mertens et al. (2019)[1] zeigen, haben englische Kommunen im Zeitraum von 1990 bis 2014 LOBO-Kredite mit einem Gesamtvolumen von £10,73 Milliarden abgeschlossen. Während solche Vertragsabschlüsse in den 1990ern Jahren noch relativ … Read More

Redefining Price Stability

DEZERNAT ZUKUNFT COVID-induced uncertainty in money and capital markets has led to large-scale central bank interventions in these markets. While quantitative and qualitative changes have been made to particular tools, by and large central banks have “followed the 2008 playbook”. However, these tools have contributed to increased leverage throughout the system, and have either caused further climate risks and entrenched … Read More

Preface

After Corona we will rebuild our societies. Here we explain how these 14 ideas build towards democratising central banking, a capable state and a resilient society.

Resilient Global Finance

DEZERNAT ZUKUNFT Since the collapse of the Bretton Woods system, the world economy has been organized around the US dollar. The adverse domestic and international effects of this monetary system include global financial instability, cycles of global leveraging, destabilizing trade imbalances, and elite capture. As the provider of a national currency that is also the international reserve currency, the US … Read More

Reducing Leverage

DEZERNAT ZUKUNFT The Corona-induced market sell-off in March 2020 reinforced an old lesson: high leverage, and in particular high debt-to-equity ratios, makes for brittle balance sheets. This had become clear in 2008, too, but post-crisis deleveraging measures concentrated on banks, leaving corporate leverage to increase over the last decade. To increase economy-wide financial resilience, not just banks but all economic … Read More

Democratically Embedded Central Banking

DEZERNAT ZUKUNFT During the immediate Corona crisis, the European Central Bank was able to act quickly and decisively to stabilise financial markets, including those for government bonds. Its formal independence from democratic decision-making made its response faster than any other EU institution. However, monetary policy is inherently political, with important distributional and power-political consequences, as the German Constitutional Court’s recent … Read More

Boosting Monetary Policy Capacity

DEZERNAT ZUKUNFT State-backed emergency lending schemes have been among the most important tools for supporting small and medium enterprises during the Corona crisis. Examples include PPP in the US, CBILS in the UK, KfW-guaranteed loans in Germany, or BPI-guaranteed loans in France. However, even though most states quickly moved to guarantee 100% of eligible loans, banks often remained hesitant to extend new credit. Similar problems of non-lending in the aftermath of 2008 … Read More

14 Ideen für die Zeit nach Corona: Teil 2

DEZERNAT ZUKUNFT Teil 1 der Übersetzung finden Sie hier Im zweiten Teil der deutschen Übersetzung präsentieren wir vier Vorschläge, wie man das Zentralbankwesen in Europa demokratischer gestalten könnte: Das Sekundär-Mandat der EZB stärken Preisstabilität neu definieren Der Geldpolitik neuen Schub verleihen Vertragsänderungen für eine demokratisch legitimierte Geldpolitik 1. Das Sekundär-Mandat der EZB stärken Rasche und gezielte Interventionen der Europäischen Zentralbank … Read More

14 Ideen für die Zeit nach Corona: Teil 1

DEZERNAT ZUKUNFT Im März dieses Jahres hat das Dezernat Zukunft ein Forum ins Leben gerufen, um über langfristige, strategische Herausforderungen und Möglichkeiten im Kontext der Coronakrise nachzudenken. Von April bis Juni 2020 haben in diesem Rahmen etwa 30 Expert:innen[1] aus Wissenschaft und Politik über Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze für die Zeit nach COVID-19 nachgedacht. Die Ergebnisse dieser Diskussionen wurden damals … Read More

Die privatisierte Weltwährung: der US Dollar und das internationale Währungssystem – Steffen Murau im Interview mit dem Dezernat Zukunft, Teil 1

MATHIS RICHTMANN Steffen Murau (@steffenmurau) ist Politischer Ökonom und Forscher am Global Development Policy Center der Boston University. Die gegenwärtige Struktur der Weltwirtschaft wird immer wieder mit einer „Dominanz des US-Dollars“ in Verbindung gesetzt. Wie bewertest du diese Bezeichnung? Aus der Geschichte kennen wir verschiedene Formen des internationalen Währungssystems, wie z.B. den Goldstandard oder das Bretton Woods System. Für das … Read More

Zentralbankkooperation funktioniert – für manche

MATHIS RICHTMANN Zentralbanken wie die EZB, die Federal Reserve oder die Bank of England kümmern sich im Allgemeinen um die Geldmärkte in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Sie stellen den Banken und Finanzakteuren Liquidität zur Verfügung, um etwaigen Finanzierungsstress zu mildern und so zu verhindern, dass aus Liquiditätsengpässen Solvenzprobleme entstehen. In einer Krise wird dies als “Lending of Last Resort” bezeichnet und geht auf die Regel des Finanzjournalisten Walter Bagehot zurück, in Krisen “frei zu verleihen, zu einem … Read More

„Der Wert von Daten liegt in der Möglichkeit, mit ihnen das Verhalten einzelner und ganzer Gruppen zu steuern.“ Katharina Pistor im Interview mit dem Dezernat Zukunft, Teil 2

MAX KRAHÉ Katharina Pistor (Twitter: @KatharinaPistor) ist Professorin für vergleichende Rechtswissenschaft und Direktorin des Center on Global Legal Transformation an der Columbia Universität in New York. Ihr neuestes Buch ist The Code of Capital. Teil 1 des Interviews ist hier verfügbar. 6. Daten sind das neue Öl: ja, nein, oder falsche Frage? Mit diesem Satz wird auf den materiellen Wert … Read More

„Soll das staatliche Geldmonopol gesichert werden? Ja!“ Katharina Pistor im Interview mit dem Dezernat Zukunft, Teil 1

MAX KRAHÉ Katharina Pistor (Twitter: @KatharinaPistor) ist Professorin für vergleichende Rechtswissenschaft und Direktorin des Center on Global Legal Transformation an der Columbia Universität in New York. Ihr neuestes Buch ist The Code of Capital. Teil 2 des Interviews ist hier verfügbar. 1. Wir haben letzten August ihr Buch rezensiert. Würden sie gerne darauf reagieren? Ihre Rezension war sehr informativ und … Read More

Schnittmengen aus Macht und Geld: Bericht von der Finance & Society Konferenz 2019

MATHIS RICHTMANN Gleichzeitig mit den letzten Wahlen fürs britische Unterhaus kamen im Dezember 2019 Wissenschafter_innen aus verschiedenen Bereichen in London zur interdisziplinären Konferenz des Finance and Society Netzwerks zusammen. Die Veranstaltung, die seit 2016 jährlich stattfindet, ist eine Antwort auf den Glaubwürdigkeitsverlust der Wirtschafts- und Finanzforschung durch die Finanzkrise. Sie bringt Forschende aus der Macro-Finance, Politischen Ökonomie, Soziologie, Anthropologie und … Read More

Venture Capital in Deutschland: in der Mitte liegt die Lücke

DEZERNAT ZUKUNFT Vor einem Jahr rief das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Gründungsoffensive aus. Existenzgründungen sollen belebt werden, um der deutschen Wirtschaft Wachstum, Arbeitsplätze und die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Im Vordergrund steht dabei die Finanzierung junger Gründungen, insbesondere die, die über klassische Bankkredite hinausgeht, welche für Startups zumeist nicht in Frage kommen. Ein Hauptaugenmerkt der Initiative ist daher … Read More

Ein eindeutig zweideutiges Angebot: Drei Perspektiven auf Staatsanleihen

DEZERNAT ZUKUNFT „Es ist höchste Zeit, dass Fiskalpolitik übernimmt“ – Mario Draghi, EZB Pressekonferenz, 12. September 2019 Staatsanleihen sind ein heiß umstrittenes Thema. Mindestens drei verschiedene Perspektiven haben sich in letzter Zeit herauskristallisiert: Staatsanleihen seien ein Übel, dass es zu bekämpfen gilt; ein Mittel, das für gute Finanzpolitik notwendig ist; eine Anlage, die so wertvoll ist, dass sie zu höchsten … Read More

Die Macht des Rechts: Katharina Pistors Code of Capital

MAX KRAHÉ Was ist Kapital? Dieser nur scheinbar einfachen Frage geht Katharina Pistor, Jura-Professorin an der Columbia Law School, in ihrem neuen Buch The Code of Capital nach. Die Kernunterscheidung, die das Buch feststellt und ausführt, ist zwischen Gütern und Kapital. Güter sind Objekte, Forderungen, Fähigkeiten, Grund und Boden, Ideen, oder auch einfach Geld. Kapital ist die Kombination aus solchen … Read More

CO2-Bepreisung: Feigenblatt oder Allheilmittel im Kampf gegen den Klimawandel?

DEZERNAT ZUKUNFT Bisher versuchte man in Deutschland die Reduktion von CO2 Emissionen vor allem durch das Fördern klimafreundlicher Technologien im Energiesektor zu erreichen. Es ist jedoch klar, dass das nicht reicht, um die selbstgesetzten Emissionsziele einzuhalten: die Energiewirtschaft macht nur ein Drittel der deutschen Emissionen aus und die anderen Sektoren liegen weit unter Plan.  Spätestens seit der Europawahl ist auch … Read More

Was wir lesen – Mai 2019

DEZERNAT ZUKUNFT Dieses Mal zu globalen Verflechtungen in Firmenbesitz und deren Implikationen, neuen Daten zur Einkommensverteilung und Arbeitslosigkeit in Europa, evidenzbasierter Politik und Fed swap lines während der Finanzkrise.

Die Gläubiger des Staates – Italien

TOBIAS ARBOGAST Ein Doom Loop in the Making? Während vor der Finanzkrise der Besitz von italienischen Staatsanleihen im Ausland anstieg, kehrte sich dieser Trend in der Krise um. Besonders die italienischen Großbanken und Lebensversicherungen halten einen sehr großen Anteil der italienischen Staatsanleihen. Durch QE wurde auch die EZB zu einem signifikanten Gläubiger. Der folgende Artikel basiert auf einem noch unveröffentlichten … Read More

Derivateeinsatz deutscher Bundesländer – Sinnvolle Zinsrisikosteuerung oder Spekulation?

DEZERNAT ZUKUNFT Kurz vor der hessischen Landtagswahl titelte „Die Welt“ das Land Hessen habe mit riskanten Derivategeschäften Steuergelder verzockt. Nun hat sich auch der ehemalige Banker Rainer Voss zu Wort gemeldet und ebenfalls den Einsatz langlaufender Zinsswaps durch das Land Hessen kritisiert. Anlässlich der Debatte widmet sich dieser Beitrag den folgenden Fragen: 1) Was sind eigentlich Zinsswaps und warum nutzen … Read More

Mini-Serie Schattenbanken. Teil 3: Risiken und Nebenwirkungen.

DEZERNAT ZUKUNFT Nachdem die vorangegangenen Teile der Serie zunächst Schattenbanken im Finanzsystem verorteten (Teil 1), sowie daraufhin deren Aufstieg und Funktion nachzeichneten (Teil 2), schließt die Serie mit einer Risikoanalyse des Sektors. Diese gestaltet sich schwierig, denn wie zuvor beschrieben handelt es sich beim Begriff ‚Schattenbank‘ um einen breit definierten Sammelbegriff. Einzelne Ausprägungen von Schattenbanken nehmen sehr unterschiedliche Funktionen im … Read More

„Ich krieg die Krise“ – ein Erfahrungsbericht

MATHIS RICHTMANN Pünktlich zum zehnjährigen Jubiläum der Lehman-Pleite veröffentlichte die globalisierungskritische NGO Attac ein Methodenpaket für die Sekundarstufe II. Aus diesem Heft stellen wir eine Methode vor, die vom Autor selbst ausprobiert wurde.