Dezernat Zukunft

Die Schuldenbremse spielt eine große Rolle für uns alle: Sie bestimmt, wie sehr sich Bund und Länder jedes Jahr verschulden dürfen. Damit beeinflusst sie Investitionen, die Konjunktur und den Arbeitsmarkt. Trotzdem versteht kaum jemand wie sie funktioniert. Mit schuldenbremse.info wollen wir das ändern. Wir zeichnen die Entstehungsgeschichte der Schuldenbremse nach, erklären ihre Funktionsweise und skizzieren verschiedene Reformvorschläge — all das auf einer neuen, eigens dafür eingerichteten und hoffentlich zugänglichen Webseite. Viel Spaß beim Klicken!

Morgen 10 Uhr wird es spannend in Deutschland. Zückt euer Knoppers, schaltet Phoenix ein, aktualisiert die Twitter-Timeline: Das Bundesverfassungsgericht spricht sein Urteil zum Bundeshaushalt 2021. Mit haushälterischer Kreativität änderte die Bundesregierung damals ihre Buchhaltungsregeln, um Schulden aus der Corona Zeit zurückzulegen und später für Klimaschutzinvestitionen nutzen zu können. Ob das grundgesetzkonform ist oder nicht, können wir als Nicht-Juristinnen und -Juristen nicht sagen.

Was wir aber beitragen können: Eine zumindest halbwegs zugängliche, optisch ansprechende Erklärung der Schuldenbremse, die kein ökonomisches Fachchinesisch voraussetzt. Auf schuldenbremse.info finden Sie die Geschichte der Schuldenbremse, eine Erklärung ihrer Funktionsweise sowie Reformvorschläge.

Die besten Anekdoten gibt es in Kapitel 1. Wer wissen möchte, wieso das Grundgesetz eine strukturelle Neuverschuldung von 0,35 Prozent zulässt — nicht 0,4 Prozent, nicht 0,33 Prozent, auch nicht 0,5 Prozent — und wieso wir großen Respekt vor Norbert Lammert haben, fängt am besten dort an.

Wer verstehen möchte, über was morgen am Bundesverfassungsgericht gesprochen wird, springt direkt zu ‚Ausnahmen von der Nettokreditaufnahme‘ in Kapitel 2. Da beschreiben wir die Mechanik der Schuldenbremse, inklusive wie sie atmet und welche Ausnahmen es gibt — wie zum Beispiel die Notlagen-Klausel, die während Corona gezogen wurde.

Wer nicht das Gefühl hat, schon genug über unseren Reformvorschlag gelesen zu haben, springt direkt zu Kapitel 3. Dort sind auch die Mythbuster zuhause.

Wir danken Sapera Studios für die Zusammenarbeit und freuen uns sehr über jegliches Feedback an info@dezernatzukunft.org. Das Musikvideo ist bereits in Arbeit…

Frohes Lesen, bzw. Klicken!

Euer Dezernat

Der Geldbrief ist unser Newsletter zu aktuellen Fragen der Wirtschafts- Fiskal- und Geldpolitik. Über Feedback und Anregungen freuen wir uns. Zusendung an info[at]dezernatzukunft.org