Janek Steitz

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Janek Steitz war eingeladen zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 Stellung zu nehmen. Die Aufzeichnung findet ihr hier.

Kernaussagen

1. Die Übertragungsnetzentgelte wie geplant mit 6,5 Milliarden Euro zu bezuschussen, ist eine pragmatische Lösung, um 2026 Stromkosten für Industrie und Haushalte zu dämpfen.
2. Über den KTF zu finanzieren ist gerechtfertigt, da hohe Netzentgelte auch mit Klimaschutz begründbar sind und der Zuschuss Anreize schafft zu elektrifizieren. Zudem fließen die Mittel zu langsam ab.
3. Die Zuschüsse pauschal über 2026 hinaus zu verlängern, ist fragwürdig. Statt dauerhafter Subventionen braucht es strukturelle Maßnahmen, um Energiesystemkosten zu senken. Im Übergang zu entlasten bleibt sinnvoll, aber dies sollte zielgerichteter passieren.

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