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Die Universitäten Jena und Mannheim, das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) sowie das Dezernat Zukunft (DZ) starten das Projekt „Demokratisch legitimierte Fiskalpolitik in Zeiten des Wandels“. Die gemeinsame Forschung wird von der VolkswagenStiftung im Rahmen des Programms „Transformationswissen über Demokratien im Wandel – transdisziplinäre Perspektiven“ für fünf Jahre gefördert.

Wir wollen die Bedingungen und Herausforderungen öffentlicher Finanzen besser verstehen. In Zeiten tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen kommt den Staatsfinanzen eine entscheidende Rolle zu. Dafür werden historische, juristische und ökonomische Perspektiven vereint, um Vorschläge für eine zukunftsfeste und demokratisch akzeptierte Fiskalpolitik zu entwickeln.

„Es ist höchste Zeit, dass wir eine tragfähige Fiskalpolitik entwickeln, die Vertrauen schafft und das Wirrwarr an Regeln und Gesetzen reduziert.“, sagt Philippa Sigl-Glöckner, Direktorin und Gründerin des Dezernat Zukunft. „Nur so schaffen wir Vertrauen und sichern Investitionen in Bundeswehr, Bahn und Bildung.“

Wir forschen insbesondere zum institutionellen und verfassungsrechtlichen Rahmen deutscher Fiskalpolitik. Die Leitfragen lauten:

• Wie sieht ein demokratischer Rahmen für gelingende Fiskalpolitik im Umbruch aus?
• Was können wir aus der Geschichte deutscher Fiskalregeln lernen?
• Wie wirken staatliche Kreditaufnahmen, Steuern und die Kürzung von Ausgaben auf Wirtschaft und Gesellschaft?
• Wie können Vertrauen, Planbarkeit und Tragfähigkeit von Staatsfinanzen im demokratischen Prozess gesichert werden?
• Wie können Fiskalregeln so gestaltet werden, dass sie Transformationen ermöglichen, gleichzeitig aber soziale, ökologische und finanzielle Nachhaltigkeit sichern?