{"id":9068,"date":"2018-06-21T11:25:39","date_gmt":"2018-06-21T09:25:39","guid":{"rendered":"https:\/\/dezernat-zukunft.org\/?p=9068"},"modified":"2023-08-17T14:37:31","modified_gmt":"2023-08-17T12:37:31","slug":"die-meseberger-erklarung-erklart","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dezernatzukunft.org\/en\/die-meseberger-erklarung-erklart\/","title":{"rendered":"Die Meseberger Erkl\u00e4rung erkl\u00e4rt"},"content":{"rendered":"\n

DEZERNAT ZUKUNFT<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n

Nachdem Kanzlerin Merkel am 3. Juni in einem FAZ-Interview zum ersten Mal vage Antworten auf Macrons Reformvorschl\u00e4ge f\u00fcr Europa gegeben hat, folgte vorgestern eine konkretere Einigung der beiden auf Reformschritte f\u00fcr Europa: die Meseberger Erkl\u00e4rung<\/a>, zusammen mit einer detaillierteren Roadmap<\/a> f\u00fcr die Eurozone. Mark Schieritz hat die Ergebnisse der Verhandlungen treffend zusammengefasst<\/a>: \u201eWas Macron gemeinsam mit Angela Merkel beschlossen hat, ist ein Kompromiss\u201c.<\/p>\n

In fast allen Bereichen hat man sich klassischerweise in der Mitte getroffen: zwischen den vision\u00e4ren Forderungen Macrons, die wirtschaftspolitisch die Notwendigkeit fiskalischer Elemente betont hat und dem Merkel\u2019schen \u201eSt\u00fcckwerk Europa\u201c-Dogma, das st\u00e4rkere Elemente der Haushaltskontrolle und Marktdisziplin im Fokus hat.<\/p>\n

Hier eine kurze Zusammenfassung der Einigungen zu wirtschaftspolitischen Themen.<\/p>\n

Wie werden die Dinge gesagt<\/strong><\/h3>\n

Bevor es zu den Inhalten geht: Wie in dieser Analyse zum FAZ Interview sch\u00f6n dargestellt, geht es nicht nur um die Details des Gesagten, sondern auch um die Art und Weise, wie etwas gesagt wird. Die gro\u00dfen Themen Bankenunion und Kapitalmarktunion, die eine private Risikoteilung vorsehen, werden deutlich sp\u00e4rlicher behandelt, als die fiskalischen Themen zur Frage eines Eurozonenbudgets, der Reform des European Stability Mechanisms (ESM) etc. Die von Seiten Macrons immer wieder vorgebrachte Forderungen, es ben\u00f6tige einer st\u00e4rkeren fiskalischen Integration und entsprechender Instrumente wird damit in den Mittelpunkt ger\u00fcckt. Wie im genannten Papier sch\u00f6n beschrieben: \u201eThis is a message in itself: Merkel explicitly acknowledges that euro area reform needs to go beyond finishing touches on the financial side but has to include steps on fiscal policy. This is new\u2014and was a sine-qua-non for the \u00c9lys\u00e9e.\u201d<\/p>\n

Nun aber zu den Inhalten selbst.<\/p>\n

Weiterentwicklung des ESM<\/strong><\/h3>\n

Von den gro\u00dfen Macronschen Pl\u00e4nen einer Vollreform des ESM zu einem Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsfonds (EWF), der mit zus\u00e4tzlichen Mitteln ausgestattet wird und ins EU-Recht \u00fcberf\u00fchrt wird, sind ein paar Elemente aufgegriffen worden. Allerdings hat Merkel im Gegenzug die starken Befugnisse von Nationalstaaten gewahrt und Elemente zu st\u00e4rkeren Haushaltskontrolle im Vorschlag untergebracht.<\/p>\n

Governance oder \u201eSteuerungselemente\u201c<\/em><\/p>\n

In Bezug auf die Governance des ESM ist die Deklaration vage: zun\u00e4chst ist eine Fortf\u00fchrung des ESM als intergouvernmentale Institution angedacht. In \u201eeinem zweiten Schritt\u201c k\u00f6nne es zu einer \u00dcberf\u00fchrung ins EU Recht kommen, allerdings eine \u00dcberf\u00fchrung \u201ewobei seine zentralen Steuerungselemente bewahrt werden.\u201c<\/p>\n

Dies hat einen Hauch von altem Wein in neuen Schl\u00e4uchen: Bez\u00fcglich der Governance, also den \u201eSteuerungselementen\u201c, sind die Streitpunkte immer wieder die Veto-Rechte von Mitgliedstaaten und die starke Rolle nationaler Parlamente bei der Entscheidung \u00fcber ESM-Programme. Mit einer \u00dcberf\u00fchrung ins EU Recht verfolgte Macron das Ziel, Entscheidungen zu Hilfsprogrammen st\u00e4rker von nationalen Entscheidungsprozessen zu entkoppeln, dabei aber in ein System europ\u00e4ischer Kontrollprozesse\u2014etwas durch Kontrollrechte des Europ\u00e4ischen Parlaments\u2014einzubetten. Nicht nur, dass eine solche \u00dcberf\u00fchrung auf einen unbestimmten Zeitpunkt in der Zukunft verschoben wird, sondern die \u201ezentralen Steuerungselement\u201c sollen scheinbar bestehen bleiben. Auch hei\u00dft es, \u201eKonditionalit\u00e4t bleibt ein grundlegendes Prinzip des ESM-Vertrags und aller ESM-Instrumente.\u201c  Zudem sollen die Befugnisse des ESM in Bezug auf die pr\u00e4ventive \u00dcberwachung der wirtschaftlichen Situation ausgebaut werden. In Sachen institutioneller Rahmenbedingungen hat Merkel damit ihre wesentlichen Punkte durchgebracht.<\/p>\n

Schuldenrestrukturierung<\/em><\/p>\n

Merkel setzt sich prinzipiell f\u00fcr die St\u00e4rkung der M\u00f6glichkeit einer Schuldenrestrukturierung, also letztlich einer Gl\u00e4ubigerbeteiligung im Fall von Staatsschuldenkrisen ein. Eine strategische Frage ist in diesem Zusammenhang: wer ist verantwortlich f\u00fcr die Bewertung der Schuldentragf\u00e4higeit? Denn daran h\u00e4ngt die Frage, ob eine Restrukturierung vorgenommen wird. Im FAZ-Interview hatte Merkel noch gefordert, der ESM solle in Zukunft die \u00dcberpr\u00fcfung der Schuldentragf\u00e4higkeit \u00fcbernehmen. Bislang sind daf\u00fcr die Europ\u00e4ische Kommission und die Europ\u00e4ische Zentralbank (EZB) verantwortlich. Letztlich w\u00fcrde das die Analyse der Schuldentragf\u00e4higkeit in die H\u00e4nde einer Institution legen, die st\u00e4rker von den Nationalstaaten kontrolliert wird.<\/p>\n

In der Meseberger Erkl\u00e4rung ist sie von dieser Forderung zumindest verbal leicht abger\u00fcckt: zwar soll der ESM eine st\u00e4rkere Rolle bei der Ausgestaltung von Anpassungsprogrammen bekommen, allerdings wird herausgestellt: \u201eDas sollte unter vollst\u00e4ndiger Achtung der Vertr\u00e4ge und ohne die Rolle der Kommission zu spiegeln geschehen\u201c.<\/p>\n

Daf\u00fcr sollen allerdings Mechanismen geschaffen werden, die eine Schuldenrestrukturierung erleichtern: Insbesondere sollen Collective Action Clauses nach dem sogenannten \u201esingle-limb aggregration\u201c Prinzip (\u201eUmschuldungsklauseln mit einstufiger Aggregation\u201c) eingef\u00fchrt werden. Dies ist ein Instrument, dass es vereinfacht mit einer vordefinierten Mehrheit aller Gl\u00e4ubiger eines Staates die Schulden umzustrukturieren, ohne dass vereinzelte Gl\u00e4ubiger diesen Prozess blocken k\u00f6nnen. Der ESM soll hier auch ein Mandat bekommen, solche Verhandlungen zwischen Mitgliedstaaten und Gl\u00e4ubigern zu begleiten.<\/p>\n

Zus\u00e4tzliche Liquidit\u00e4tslinie<\/em><\/p>\n

Neben den bestehenden Mitteln f\u00fcr langfristige Kredite\u2014typischerweise mit 30-j\u00e4hriger Laufzeit\u2014an Staaten in Schwierigkeiten, soll eine Fazilit\u00e4t geschaffen werden, die kurzfristige Mittel bereitstellt, wenn es zu Liquidit\u00e4tsengp\u00e4ssen bei Staaten kommt. Auch diese Kredite sollen an Konditionen gekn\u00fcpft werden, die aber nicht einem klassischen ESM-Programm gleichkommen. Die Frage, ob Deutschland mit diesem Instrument hier wirklich etwas von den Forderungen strenger Konditionalit\u00e4t abweicht, wird von den Details abh\u00e4ngen. Die Verhandlungen zur Ausgestaltung wird auf Dezember vertagt.<\/p>\n

Weiterentwicklung Bankenunion<\/strong><\/h3>\n

ESM als Auffangmechanismus bzw. Backstop f\u00fcr den Single Resolution Fund (SRF) <\/em><\/p>\n

Dass der ESM zus\u00e4tzlich die Funktion eines Auffangmechanismus bzw. Backstops f\u00fcr den Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund, oder SRF) einnehmen soll, war abzusehen und letztlich nur eine Frage der Zeit. Hintergrund: Die Mittelausstattung des SRF reicht f\u00fcr die Abwicklung einzelner Banken, im Falle einer systemischen Bankenkrise, in der mehrere Banken abgewickelt werden m\u00fcssen, w\u00fcrde das wohl nicht der Fall sein. Um hier f\u00fcr mehr Sicherheit zu schaffen, soll hinter dem Abwicklungsfonds der ESM, also de facto die Staatengemeinschaft stehen.<\/p>\n

Bei den Forderungen dazu, wann der ESM seine Funktion als Backstop aufnimmt und welche Bedingungen daf\u00fcr erf\u00fcllt sein m\u00fcssen, wurde ein neuer Kompromiss gefunden. Hier hat Merkel einen deutlichen Schritt auf Macron zu gemacht.<\/p>\n

Bislang wurde eine Entscheidung zum Auffangmechanismus in die undefinierte Zukunft vertragt und darauf verwiesen, dass es zuvor substanzielle Verbesserung in verschiedenen Bereichen geben soll. Konkret wurde immer gefordert:<\/p>\n

    \n
  1. Ein Abbau von notleidenden Krediten bei problematischen Banken und die Schaffung eines Regelwerks, damit sich ein Aufbau nicht wiederholt.<\/li>\n
  2. Eine Vollumsetzung der sogenannten MREL[1]<\/a>-Anforderungen, die von gro\u00dfen Banken das Halten von zus\u00e4tzlichen Verbindlichkeiten verlangt, die bei der Abwicklung herangezogen werden k\u00f6nnen.<\/li>\n
  3. Eine Verbesserung der nationalen Insolvenzregime; sowie<\/li>\n
  4. Die regulatorische Entprivilegierung von Staatsanleihen und ein Abbau von heimischen Staatsanleihen in den Bankbilanzen.<\/li>\n<\/ol>\n

    In den Bereichen 1. Notleidende Kredite und 2. MREL hat man bereits Substanzielles erreicht und damit scheint sich die deutsche Regierung nun zufrieden zu geben. Als konkretes Datum f\u00fcr die Einf\u00fchrung ist nun 2024 genannt, zus\u00e4tzlich wird die M\u00f6glichkeit einer fr\u00fcheren Einf\u00fchrung in den Raum gestellt: Im Jahr 2020 soll ein Bericht zum Abbau notleidender Kredite (1.) und zum Aufbau von MREL-Verbindlichkeiten (2.) vorgelegt werden. Auf Basis dieses Berichts soll festgestellt werden, ob das Ausma\u00df an Risikoreduzierung ausreicht. Wenn ja, soll eine Einf\u00fchrung bereits 2020 starten.<\/p>\n

    Beim dritten Punkt (Insolvenzregimes) hat man sich auf ein vages Statement, das Unionsrecht zum Durchgriff auf Sicherheiten solle umgesetzt werden, geeinigt. Es werden zwar weitere Absichtserkl\u00e4rungen und Initiativen unter der \u00dcberschrift Kapitalmarktunion angesprochen, sie werden aber nicht mehr als Bedingung f\u00fcr die Schaffung des Auffangmechanismus genannt.<\/p>\n

    European Deposit Insurance Scheme (EDIS) und Kapitalmarktunion<\/em><\/p>\n

    Zu den Themen EDIS oder europ\u00e4ische Einlagensicherung) und Kapitalmarktunion wird wenig gesagt. In Bezug auf EDIS wird das Thema einer vorherigen Risikoreduzierung aufgeworfen, aber nicht weiter thematisiert. Scheinbar wurde man sich hier nicht einig bzw. an diesem Thema herrscht mangelndes Interesse. Konkrete Schritte und Fristen werden nicht erw\u00e4hnt, lediglich die Aufnahme weiterer Gespr\u00e4che zum Beginn politischer Verhandlungen werden festgezurrt.<\/p>\n

    Beim Bereich Kapitalmarktunion wird ein europ\u00e4isches Rentenprodukt und Gesetzgebung zur Verbesserung der Insolvenzregimes in den Raum gestellt, der Rest beschr\u00e4nkt sich allerdings auf vage Absichtserkl\u00e4rungen und die Beendigung bereits laufender Gesetzgebungsverfahren in diesem Bereich.<\/p>\n

    Eurozonenbudget<\/strong><\/h3>\n

    Beim Vorschlag zum Eurozonenbudget wird es interessant. Hier muss man die verschiedenen Haltungen beider L\u00e4nder verstehen: Macrons Idee f\u00fcr ein Eurozonenbudget verfolgte vornehmlich die Idee der antizyklischen Stabilisierung, also der M\u00f6glichkeit zyklische Schocks abzufedern. Es sollte aus eigenen Mitteln\u2014aus europ\u00e4ischen Steuern\u2014gespeist werden und mit einem dreistelligen Milliardenbereich ausgestattet sein.<\/p>\n

    Merkel hatte solche Ideen bislang abgelehnt und sich eher f\u00fcr eine geringe Erh\u00f6hung der Mittel bzw. ein geringes Budget von ca. 25 Milliarden Euro ausgesprochen (zum Vergleich: Das Budget des Lands Berlin f\u00fcr 2018 betr\u00e4gt knapp 29 Milliarden Euro, der Bundeshaushalt gut 337 Milliarden Euro f\u00fcr 2018), das nicht f\u00fcr Krisenzeiten gedacht ist, sondern Staaten beim \u00f6konomischen Aufholprozess hilft. Hier geht es also um Unterst\u00fctzung der strukturellen \u00f6konomischen Entwicklung und nicht um Hilfsmittel f\u00fcr zyklische Bewegung.<\/p>\n

    Auch hier hat man sich auf einen Mittelweg geeinigt: Das Budget soll nun prinzipiell strukturelle Ausgaben in den Bereichen Innovation und Humankapital finanzieren. Gleichzeitig sollen aber Elemente eingebaut werden, die bei der Schockabsorption helfen. Hier wird angedacht, dass man Beitr\u00e4ge zum Budget tempor\u00e4r aussetzen k\u00f6nnte, die dann mittelfristig zur\u00fcckgezahlt werden.<\/p>\n

    Als zus\u00e4tzliches antizyklisches Instrument wird ein European Unemployment Stabilization Fund <\/em>(ein Europ\u00e4ischer Stabilisierungsfonds f\u00fcr Arbeitslosigkeit) angedacht. Auch dieser folgt der Idee, dass bei starken negativen Schocks ein europ\u00e4isches Vehikel antizyklisch stabilisieren kann. Allerdings soll dieses System lediglich Geld an nationale Sozialversicherungssystemen verleihen, \u201eohne dass es zu Transferzahlungen kommt.\u201d Eine tats\u00e4chlich europ\u00e4ische Ausgabendimension ist also nicht angedacht.<\/p>\n

    Auch auf der Finanzierungsseite hat man sich f\u00fcr den Mittelweg entschieden: die Systeme sollen mischfinanziert werden \u201eaus nationalen Beitr\u00e4gen, aus Steuereinnahmen und aus europ\u00e4ischen Mitteln.\u201c Die separate Nennung dieser drei Quellen suggeriert, dass dieses Budget teilweise aus eigenen Steuern finanziert werden k\u00f6nnte\u2014ein separates Papier erw\u00e4hnt eine Finanztransaktionssteuer oder einer Digitalsteuer\u2014und nicht nur aus den Haushalten der EU sowie der Mitgliedsl\u00e4nder. Die tiefergehenden institutionellen Fragen, welche(s) Organ(e) eine solche Steuer festlegen, bemessen, und eintreiben soll und wer den Zweck der Ausgaben bestimmt, werden in der recht kurzen Erkl\u00e4rung nicht angesprochen und sind vermutlich das Objekt weiterer Verhandlungen.<\/p>\n

    So finden sich aus beiden L\u00e4ndern Elemente in den Vorschl\u00e4gen wider. Die entscheidende Frage f\u00fcr die Wirksamkeit eines solchen Budgets wird aber letztlich von der H\u00f6he abh\u00e4ngen. Sollte man hier n\u00e4her bei den 25 Milliarden Euro, die die Kanzlerin im FAZ-Interview noch nannte, bleiben, kann dadurch kaum eine makro\u00f6konomisch relevante Steuerung erzielt werden. Landet man bei h\u00f6heren Betr\u00e4gen, k\u00f6nnen die Instrument, die europ\u00e4ische Finanzarchitektur deutlich ver\u00e4ndern.<\/p>\n

    Fazit<\/strong><\/h3>\n

    Insgesamt also ein klassischer Kompromiss, der verschiedene Interessen abbildet und Elemente der fiskalischen Integration Europas mit Elementen der Marktdisziplin und Haushaltskontrolle paart. Trotz aller Kompromisse muss man aber festhalten: es ist einer der weitestgehenden Reformimpulse, die man von der deutschen Bundesregierung seit Langem h\u00f6rt. Und das trotz der angespannten innenpolitischen Lage in Deutschland und der schwierigen Rahmenbedingungen f\u00fcr proeurop\u00e4ische Politik.<\/p>\n

    [1]<\/a> MREL: Minimum Requirement for own funds and Eligible Liabilities<\/p>\n

    Bild: Schloss Meseberg, von Theodor Albert, Sammlung Duncker.<\/em><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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