{"id":78796,"date":"2026-01-29T17:00:35","date_gmt":"2026-01-29T16:00:35","guid":{"rendered":"https:\/\/dezernatzukunft.org\/?p=78796"},"modified":"2026-01-30T08:57:34","modified_gmt":"2026-01-30T07:57:34","slug":"sozialstaatsreform-sparen-ohne-kurzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dezernatzukunft.org\/en\/sozialstaatsreform-sparen-ohne-kurzen\/","title":{"rendered":"Sozialstaatsreform: Sparen ohne K\u00fcrzen?"},"content":{"rendered":"\r\n

Saskia Gottschalk<\/a><\/strong>, Dr. Florian Schuster-Johnson<\/p>\r\n

Am Dienstag hat die Sozialstaatskommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. In unserem neuesten Papier untersuchen wir, inwiefern der Reformvorschlag der Kommission und andere \u00f6ffentlich diskutierte Vorschl\u00e4ge den Staatshaushalt entlasten k\u00f6nnen. Es zeigt sich: Die gr\u00f6\u00dften Haushaltsentlastungen kommen nicht durch Leistungsk\u00fcrzungen, sondern durch mehr Menschen in gut bezahlter Arbeit und Wachstum \u2013 bis zu neun Milliarden Euro Spielraum w\u00e4ren so m\u00f6glich.<\/p>\r\n

K\u00fcrzungen f\u00fchren ins Leere<\/strong><\/h4>\r\n

Deutschland diskutiert (mal wieder) \u00fcber den Sozialstaat. Der Abschlussbericht<\/a> der Sozialstaatskommission ist ambitioniert und enth\u00e4lt 26 Reformempfehlungen. Viele davon zielen etwa auf die Digitalisierung und Vereinfachung von Leistungen ab. Das ist wichtig, um B\u00fcrokratie abzubauen und Sozialleistungen zug\u00e4nglicher zu machen.<\/p>\r\n

Zentral ist zudem der Vorschlag, B\u00fcrgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag zu einer Leistung zusammenzuf\u00fchren und die Hinzuverdienstregeln so zu reformieren, dass sich Arbeit st\u00e4rker lohnt. Parallel dazu werden in der \u00f6ffentlichen Debatte weitere Reformvorschl\u00e4ge diskutiert, etwa strengere Sanktionen im B\u00fcrgergeld oder der Wegfall von Schonfristen f\u00fcr Verm\u00f6gen.<\/p>\r\n

Angesichts k\u00fcnftiger Haushaltl\u00fccken von bis zu 70 Milliarden Euro schwingt hier auch immer die Frage mit, was solche Reformen f\u00fcr den Haushalt bedeuten. In den letzten Monaten wurde hier\u00fcber viel spekuliert: Wahlweise sollten beim Sozialstaat f\u00fcnf<\/a>, 30<\/a> oder \u201esehr viele\u201c<\/a> Milliarden Euro eingespart werden. Eine belastbare Rechnung fehlte meist.<\/p>\r\n

Deshalb haben wir untersucht, wie stark der Staatshaushalt durch den Vorschlag der Sozialstaatskommission tats\u00e4chlich entlastet wird; auch andere diskutierte Vorschl\u00e4ge haben wir berechnet.<\/p>\r\n

Die schlechte Nachricht zuerst: K\u00fcrzungsfantasien f\u00fchren fiskalisch ins Leere. Die gute Nachricht: Durch den Vorschlag der Kommission lassen sich zwischen vier und f\u00fcnf Milliarden Euro pro Jahr f\u00fcr den Staatshaushalt gewinnen. Und es gibt noch Luft nach oben: Weitreichendere Reformen k\u00f6nnten bis zu neun Milliarden Euro Spielraum schaffen.<\/p>\r\n

Abbildung 1<\/strong>[1]<\/sup><\/a><\/p>\r\n