{"id":6972,"date":"2022-02-04T17:16:48","date_gmt":"2022-02-04T16:16:48","guid":{"rendered":"https:\/\/dezernat-zukunft.org\/?p=6972"},"modified":"2023-04-13T09:56:28","modified_gmt":"2023-04-13T07:56:28","slug":"jahresabschlussbericht-unseres-fiskalprojekts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dezernatzukunft.org\/en\/jahresabschlussbericht-unseres-fiskalprojekts\/","title":{"rendered":"Jahresabschlussbericht unseres Fiskalprojekts"},"content":{"rendered":"<p><strong><a href=\"mailto:info@dezernatzukunft.org\">DZ Team<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-columns is-layout-flex wp-container-core-columns-is-layout-1 wp-block-columns-is-layout-flex\">\n<div class=\"wp-block-column is-layout-flow wp-block-column-is-layout-flow\">\n<a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/wp-content\/uploads\/2022\/02\/Abschlussbericht_end-1.pdf\" class=\"testbutton\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"> Download PDF <\/a>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n<p class=\"executivesum\" style=\"border-left: 8px solid #ee6174; text-align: left;\">Vor einem Jahr haben wir unser <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/category\/fachtexte\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Projekt zu Fiskalpolitik<\/a> begonnen. Was am Anfang noch ein Berg unsortierter Notizzettel und eine gute Portion Enthusiasmus war, ist im Laufe des Jahres 2021 zu <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/category\/fachtexte\/\">acht Papieren<\/a>, drei <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/category\/101s\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Erkl\u00e4rtexten<\/a> und einer gr\u00f6\u00dferen Anzahl begleitender Ver\u00f6ffentlichungen in Form von <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/category\/geldbrief\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Newslettern<\/a> und <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/presse\/\"> Medienbeitr\u00e4gen<\/a> herangewachsen. Diese finden sich zusammengefasst in diesem Jahresabschlussbericht, der zugleich das Ende unseres Fiskalprojekts und den Anfang von sehr viel Neuem markiert.<\/p>\n<p>Ausgangspunkt war die Frage: \u201eWie sieht eigentlich eine gute Finanzpolitik aus\u201c? Eine gute Finanzpolitik definieren wir als solche, die sowohl im Einklang mit gesellschaftlich Zielen steht und hilft, diese zu realisieren, als auch nachhaltig ist, also gesellschaftlichen Wohlstand erh\u00e4lt und die f\u00fcr ihn notwendige nat\u00fcrliche Grundlage. Das bedeutet auch: eine gute, zielorientierte Finanzpolitik ist immer kontextabh\u00e4ngig, denn diese Ziele, die gesellschaftlichen Herausforderungen und das wirtschaftliche Umfeld \u00e4ndern sich mit der Zeit.<\/p>\n<p>Zun\u00e4chst untersuchten wir den wirtschaftlichen Kontext heutiger Finanzpolitik, der vor allem von niedrigen Zinsen gepr\u00e4gt ist. Was das f\u00fcr Staatsverschuldung und die Geldpolitik der Zentralbank bedeutet, haben wir in den zwei Ver\u00f6ffentlichungen zu <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/bundeswertpapiere-zollstock-taschenmesser-goldbarren\/\"> Bundeswertpapieren <\/a> und dem <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/policy-brief-was-kosten-unsere-schulden\/\">Gegenwartswert von Schulden<\/a> erl\u00e4utert. Unsere Schlussfolgerung: die geldpolitischen Instrumente wirken stabilisierend, werden aber \u00fcberstrapaziert; es liegt jetzt in erster Linie an der Fiskalpolitik, die Wirtschaft zu befeuern, indem \u00fcber schuldenfinanzierte Ausgaben Nachfrage geschaffen wird.<\/p>\n<p>Aufbauend auf dieser Kontextanalyse argumentieren wir im theoretischen Kernpapier des Projekts, dass es Zeit ist f\u00fcr <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/eine-neue-deutsche-finanzpolitik\/\"> eine neue deutsche Finanzpolitik <\/a>(englische \u00dcbersetzung <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/a-new-fiscal-policy-for-germany\/\"> hier<\/a>), die gewappnet ist f\u00fcr die gr\u00f6\u00dften gesellschaftlichen Herausforderungen der heutigen Zeit wie dem Klimawandel, dem demografischen Wandel und der Bewahrung einer friedlichen und regelbasierten internationalen Ordnung. Dabei kommen wir zu dem Schluss, dass sich gute, nachhaltige Finanzpolitik an einer langfristig positiven Wirtschaftsentwicklung, einer Vollauslastung des Arbeitsmarkts und der Vermeidung des Klimawandels sowie anderen Notlagen bemisst; damit werden nicht nur gesellschaftliche Ziele erreicht, es wird auch die Nachhaltigkeit der Staatsfinanzen gesichert. Denn schuldenfinanzierte, staatliche Investitionen in die Dekarbonisierung und in einen auf Vollauslastung gerichteten Arbeitsmarkt k\u00f6nnen \u00fcber eine niedrige Arbeitslosenquote, gute L\u00f6hne und langfristig h\u00f6here Produktivit\u00e4tszuw\u00e4chse f\u00fcr h\u00f6here Steuereinnahmen und niedrigere Sozialausgaben sorgen &#8211; und damit f\u00fcr langfristig tragf\u00e4hige Staatsfinanzen.<\/p>\n<p>Dieser Finanzpolitik steht derzeit allerdings die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse entgegen. In dem Papier \u201e<a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/warum-die-konjunkturkomponente-ihren-zweck-nicht-mehr-erfuellt-analyse-und-ein-reformvorschlag\/\">Warum die Konjunkturkomponente ihren Zweck nicht mehr erf\u00fcllt \u2013 Analyse und Reformvorschlag<\/a>\u201c beschreiben wir, wieso die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse unter heutigen Umst\u00e4nden nicht f\u00fcr nachhaltige Staatsfinanzen sorgt und machen einen Reformvorschlag. Er w\u00fcrde kurzfristig (2022) ein deutlich h\u00f6heres Defizit von 30 bis 38 Milliarden Euro mehr erm\u00f6glichen (Berechnungen Stand Sommer 2021). In einem von uns in Auftrag gegebenen <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/gutachten-zu-unserem-reformvorschlag-fuer-die-konjunkturkomponente-der-schuldenbremse\/\">Rechtsgutachten<\/a> kamen Prof. Dr. Stefan Korioth und Dr. Michael M\u00fcller zu dem Schluss, dass die heutige Ausgestaltung der Konjunkturkomponente mindestens problematisch und unser Vorschlag mit dem Grundgesetz vereinbar sei.<\/p>\n<p>Finanzielle Spielr\u00e4ume per se garantieren aber noch keinen Fortschritt in Richtung der gesetzten Ziele. Dazu ben\u00f6tigt es einer pr\u00e4ziseren Analyse der Bedarfe, der Finanzierungsmechanismen und staatlicher Kapazit\u00e4ten. Hierzu haben wir Papiere zu <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/ausgaben-fuer-die-dekarbonisierung\/\">sektoralen Ausgabebedarfen f\u00fcr die Dekarbonisierung <\/a> und zu<a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/ein-kommunales-investitionsprogramm-fuer-das-naechste-jahrzehnt\/\"> kommunalen Investitionsprogrammen ver\u00f6ffentlicht.<\/a><\/p>\n<p>Wir freuen uns sehr, dass sich unsere Arbeit sowohl in den <a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/presse\/\">Medien<\/a> als auch in den neuen <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/service\/gesetzesvorhaben\/koalitionsvertrag-2021-1990800\">Koalitionsvertr\u00e4gen der Bundesregierung<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.berlin.de\/rbmskzl\/regierende-buergermeisterin\/senat\/koalitionsvertrag\/\">Berliner Landesregierung<\/a> Niederschlag gefunden hat und w\u00fcnschen viel Spa\u00df bei der Lekt\u00fcre. F\u00fcr alle die, die nochmal den ein oder anderen Begriff nachschlagen wollen, sind auch die relevanten Erkl\u00e4rtexte im Bericht verlinkt.<\/p>\n<p>Wir bedanken uns bei Open Philanthropy, der European Climate Foundation, der New Economics Foundation, der Franziska-und-Otto-Bennemann-Stiftung, dem Institute for New Economic Thinking und dem Forum New Economy, ohne deren finanzielle Unterst\u00fctzung dieses Projekt nicht m\u00f6glich gewesen w\u00e4re.<\/p>\n<hr \/>\n<p class=\"executivesum\" style=\"border-left: 8px solid #ee6174; text-align: center;\">Im Rahmen unseres <strong>Fiskalprojekts <\/strong>entwickeln wir Konzepte f\u00fcr eine zielorientierte, <em><u><a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/eine-neue-deutsche-finanzpolitik\/\">neue Fiskalpolitik<\/a><\/u><\/em><em>. Unser Kernvorschlag ist eine <\/em><a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/warum-die-konjunkturkomponente-ihren-zweck-nicht-mehr-erfuellt-analyse-und-ein-reformvorschlag\/\"><em>einfachgesetzliche Reform der Schuldenbremse<\/em><\/a><em>, die nachhaltige Investitionen erm\u00f6glicht und die Vollauslastung der Wirtschaft anstrebt. Die Papiere des Fiskalprojekts sind <\/em><a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.org\/category\/fachtexte\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><em>hier<\/em><\/a><em> zusammengetragen.<\/em> <em>Um \u00fcber unsere weiteren Ver\u00f6ffentlichungen auf dem Laufenden zu bleiben, abonniert gerne unseren<\/em><a href=\"https:\/\/dezernatzukunft.us18.list-manage.com\/subscribe?u=e80f99448e2133d2d0099e4cb&amp;id=2a7db2a8a7\"><em> Newsletter<\/em><\/a><em>. <\/em><\/p>\n\n\n<\/p>\n<p>\n\n\n<p><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vor einem Jahr haben wir unser Projekt zu Fiskalpolitik begonnen. 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